Übersicht

Meldungen

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Mehr öffentliche Toiletten im Stadtgebiet

Bericht aus Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses der Stadt Schleswig vom 14. März 2019 Projekt „Nette Toilette“ Frau Blaas von der Ostseefjord-Schlei GmbH stellt das Projekt vor, das auch vom Seniorenbeirat unterstützt wird. Hier geht es um die Erweiterung…

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Einnahmen-Situation muss verbessert werden

Bericht zur Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Schleswig vom 13.03.2019 Berichte Im öffentlichen Teil hat die Verwaltung über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2018 berichtet. Es wurden 14 zweckgebundene Spenden mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 13.500,– € eingenommen. Vielen…

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SPD setzt Quotierung für Sozialen Wohnungsbau durch

Bericht aus der Bauausschusssitzung der Stadt Schleswig vom 12. März 2019 SPD setzt Quotierung für Sozialen Wohnungsbau durch Auf der Tagesordnung stand der Bebauungsplan 100 – Wichelkoppeln (am Kattenhunder Weg in Höhe der neuen Feuerwache). Die SPD hat beantragt, im…

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Sofortmaßnahmen für den Ansgarweg parallel zum Neubau

Bericht aus der Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Schleswig vom 06. März 2019 Bericht der Verwaltung zur Wohnsituation für Obdachlose Nachdem die SPD-Fraktion nun mehrfach kritisiert hatte, dass die Verwaltung sich in dieser Frage nicht bewegt, wurde…

10 Jahre Pflegestützpunkte: Eine Erfolgsgeschichte der schleswig-holsteinischen Gesundheits- und Pflegeversorgung

Anlässlich des 10-jährigen Bestehens von Pflegestützpunkten in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Pflegestützpunkte sind unverzichtbarer Bestandteil der schleswig-holsteinischen Gesundheits- und Pflegeversorgung und eine Erfolgsgeschichte. Sie entlasten pflegebedürftige Menschen und deren oft überforderte Angehörige…

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Ehre, wem Ehre gebührt

Bericht der Mitgliederehrung der SPD Schleswig vom 24. Februar 2019. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Schleswig, Henrik Vogt, begrüßte die anwesenden Mitglieder, unter ihnen Bürgermeister-Kandidat Stephan Dose, die Gäste und die heutigen Jubilare und besonders den Spitzenkandidaten der SPD Schleswig-Holstein…

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Christdemokratische Märchenstunde

Zur Berichterstattung und des Kommentars der Schleswiger Nachrichten vom 28. Februar 2019   bzgl. der anstehenden Bürgermeisterwahl nimmt der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Schleswig Henrik Vogt wie folgt Stellung: „Die Vorsitzenden der CDU verbreitet die Aussage, es habe bindende Vereinbarungen zwischen CDU…

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Pflegekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden!

Zum SPD-Antrag „Pflegekosten dürfen nicht in die Armut führen – Eigenanteile deckeln“ (Drucksache 19/1309) erklärt die stv. Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der  SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Viele Pflegebedürftige müssen immer mehr Geld aus eigener Tasche bezahlen, wenn sie Pflegeleistungen in…

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Na endlich!

Zur heutigen Beschlussfassung im Sozialausschuss des Kreises zur  Einrichtung eines trägerunabhängigen Pflegestützpunktes: Die trägerunabhängigen Pflegestützpunkte im Land feiern am 1. März ihr 10 jähriges Bestehen. Sie leisten eine unersetzliche Arbeit indem sie Betroffene und ihren Angehörigen durch das Wirrwarr von…

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SPD fordert bezahlbaren Wohnraum

Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schleswig vom 19. Februar 2019 Parkhausquartier – Abriss des ZOB-Gebäudes Der in der Januar-Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vorgestellte Entwurf der Rahmenplanvertiefung für das Parkhausquartier hatte für eine kontroverse Diskussion gesorgt. Aufgrund…

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Mehr Geld für den Theaterbau!

Bericht aus der Ratsversammlung der Stadt Schleswig vom 11.02.2019. Fraktionsbildung Bündnis für Bürger/Grüne (Hempel und Harder) Nachdem Ratsherr Hansen aufgrund eines persönlichen Zerwürfnisses mit Ratsherrn Harder (BfB) aus dem BfB ausgetreten ist, hat er sich sofort nahtlos der Fraktion der…

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Wir sollten stolz auf die Schüler*innen sein!

Landtagsabgeordnete Birte Pauls zur  Demonstration „fridays for future“ in Schleswig. Ich unterstütze die Schülerinnen und Schüler und finde es sehr gut, dass sie sich auf diese Art und Weise politisch engagieren. Das Versammlungsrecht gilt selbstverständlich auch für Schülerinnen und Schüler…

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Schulgeldfreiheit: Jamaika-Koalition leidet wohl an partieller Amnesie

Zur aktuellen Diskussion um die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende  und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Eine schulgeldfreie Ausbildung für Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein wäre ohne die SPD nie gekommen. Die Zukunftsfähigkeit dieser Berufe und auch…

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Eine bürgerfreundliche Sprache ist ein Aushängeschild für einen modernen Sozialstaat!

Zur Sitzung (07.02.2019) des Sozialausschusses erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: Wir haben bereits in die Septembertagung letzten Jahres einen Antrag eingebracht, in dem wir eine klare, verständliche und natürlich auch rechtssichere Sprache in Behördenschreiben…