Übersicht

Meldungen

Bild: Pixabay

Die Europäische Kommission ignoriert den Minderheitenschutz

Zur Entscheidung der Europäischen Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative Minority Safepack erklärt Birte Pauls, minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben die Europäische Bürgerinitiative, deren Ziel ein verstärkter Minderheitenschutz in Europa ist, von Anfang an unterstützt. Für uns in Schleswig-Holstein ist der…

Die Kritik an der Pflegeberufekammer ist verpufft

Zum Bericht im gestrigen Sozialausschuss über die Mitgliederbefragung  zum Fortbestand der Pflegeberufekammer erklärt Birte Pauls, pflegepolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Pflegeberufekammer bereitet die Vollbefragung ihrer Mitglieder zum Fortbestand der Pflegeberufekammer ordnungsgemäß, transparent und in Rücksprache mit dem…

Bild: Pixabay

Die Kritik hatte Erfolg

Zur Diskussion um die Vergabe von Impfterminen im heutigen Sozialausschuss erklärt Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss erklärt, die über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner*innen ab Ende Januar persönlich anzuschreiben, damit sie sich telefonisch…

Bild: Pixabay

Das ist keine Wertschätzung!

Zur aktuellen Corona-Impfsituation im Land erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion, Birte Pauls:  „Es ist Dienstag und die Telefonrallye beginnt pünktlich um 08:00Uhr. Tausende Bürgerinnen und Bürger telefonieren sich die Finger wund. Windhundverfahren heißt die Devise der…

Bild: Vogt

Ein Geschenk für die ganze Region!

Zum Neubau des „Danevirke“ -Museums erklärt die örtliche Landtagsabgeordnete Birte Pauls: „Das ist nicht nur ein großartiges Geschenk für die dänische Minderheit, sondern für die ganze Region. Das  Weltkulturerbe Dannewerk – Haithabu wird durch das neue Museum noch ein Stück…

Bild: Vogt

Frohe Weihnachten 2020!

Die SPD Schleswig wünscht Euch und Ihnen einen wunderbares Weihnachtsfest. Auch wenn in diesem Jahr alles anders scheint, so rückt doch ein zentrales Thema der Weihnacht gerade in diesem Jahr in den Mittelpunkt, die Hoffnung. In diesem Sinne, wünschen wir…

Bild: Vogt

Der Vielfalt Europas eine Stimme geben!

Zur Resolution des Europaparlaments zur Minority Safepack Initiative erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls:   „Die SPD hat die Bürgerinitiative von Anfang an unterstützt. Wir haben hierzu einen Landtagsbeschluss herbeigeführt, vor dem Landeshaus eine Unterschriftenaktion…

Bild: Bellinghausen

Haushaltsenwurf 2021 der Stadt Schleswig beschlossen

Redebeitrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Chrsitoph Dahl zu TOP 22 der Ratsversammlung vom 14. Dezember 2020 – Haushaltssatzung 2021: „Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse, sehr geehrte Frau Bürgervorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,   vorweg…

Bild: Pixabay

Antigen-Schnelltests sind ein wichtiger Baustein, um das Infektionsgeschehen einzudämmen

Zum beschlossenen Testverfahren erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Der Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zur regelmäßigen Testung des Personals in Alten- und Pflegeheimen sowie mobilen Pflegediensten ist ein wichtiger Schritt, um die hohen…

Bild: Pixabay

Digitalisierung 2021 weiter im Fokus

Bericht aus der Finanzausschusssitzung der Stadt Schleswig vom 25.11.2020 Es ging darum den Haushaltentwurf der Stadt Schleswig für 2021 vorzubereiten, bevor am 14.12.2020 die Ratsversammlung den Haushalt final beschließen darf. Die Sitzung begann mit der Vereidigung unseres bürgerlichen Mitglieds Dominik…

Bild: Pixabay

Kein Parkplatz auf der Steinhauer Wiese

Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss  der Stadt Schleswig vom 24. November 2020 Parken am Holm Durch Anwohnerparken und ein Parkleitsystem, das den PKW-Besucherverkehr möglichst aus dem Raum Holm/Hafen heraus hält, soll eine Entspannung der Parksituation am Holm erreicht werden.

Advent, Advent!

Zum 1. Advent 2020 erklärt der Vorsitzende der SPD Schleswig Henrik Vogt: „Nun beginnt die Adventszeit und diese wird so ganz anders sein als in den vergangenen Jahren. Das neuartige Corona-Virus hat weiterhin unser (Zusammen-)Leben im Griff. Vieles was die…

Bild: Pixabay

Frauen nicht allein lassen – Versorgungsangebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch sicherstellen

TOP 3: Frauen nicht allein lassen – Versorgungsangebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch in Schleswig-Holstein sicherstellen (Drs. 19/2544) LANDTAGSREDE – 27. November 2020 – Es gilt das gesprochene Wort! „Ein Schwangerschaftsabbruch ist nach § 218 Strafgesetzbuch (StGB) grundsätzlich rechtswidrig. Er bleibt …