Übersicht

Meldungen

Terrorist*innen stehen nicht im Stau

Zur Diskussion um die Kontrollen an der dänischen Grenze erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagfraktion, Birte Pauls: „Corona ist für die dänische Regierung jetzt offenbar kein Grund mehr für die Grenzkontrollen, dafür aber wieder oder nach wie vor die…

Bild: Pixabay

Corona in Schleswig-Holstein: Günther hat es verpennt, rechtzeitig gegenzusteuern!

Anlässlich der sich zuspitzenden Lage im schleswig-holsteinischen Gesundheitswesen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:    „Nachdem Schleswig-Holstein relativ gut durch die Pandemie gekommen ist, ist das Land aktuell trauriger Spitzenreiter bei den bundesweiten Inzidenzen. Das ist nicht…

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SPD fordert: Trinkwasserstationen für Schleswig

Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schleswig vom 29. Juni 2022 Umbau zum Kulturhaus – ehemaliges Bundeswehr-Mannschaftsheim „Auf der Freiheit“ Der Kulturausschuss hatte sich bereits Anfang Juni für die Errichtung eines Kulturhauses ausgesprochen, danach ebenfalls die Ratsversammlung mit…

Bild: Pixabay

Das Verschieben von Gesundheit aus dem Sozial- in das Justizministerium ist blanker Unsinn!

Zum neuen Ressortzuschnitt, wonach der Gesundheitsbereich zukünftig an das Justizministerium angehängt werden soll, erklärt die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Die Ressortverteilung folgt keinen fachlichen Kriterien, sondern ist rein der internen Machtlogik von Schwarz-Grün geschuldet. Das…

Bild: privat

Freizeitgutscheine sind da!

Bereits im letzten Jahr hat der Schul,- Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Schleswig auf Initiative der SPD die Freizeitgutscheine für Kinder und Jugendliche beschlossen. Die Ratsversammlung hat im Juni 2021 den Beschluss bestätigt und die Mittel freigegeben. Nun wurden die…

Situation in der Notunterkunft muss dauerhaft verbessert werden

Aufgrund der Berichterstattung und des aktuellen Anlasses erklärt das Mitglied im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Schleswig und Mitglied es Vorstandes der Schleswiger SPD Klaus Katzer: „Die Situation in der Notunterkunft am Ansgarweg ist immer noch nicht zufriedenstellend, dennoch…

Bild: Pixabay

Flensburg bekommt eine moderne Klinik

Zur Fusion der Flensburger Krankenhäuser von Malteser und Diako erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir begrüßen, dass die Gesundheitsversorgung in Zukunft zentral im Malteser-Diako-Krankenhaus erfolgt und damit kein privater Konzern im Spiel ist. Flensburg bekommt eine moderne…

Bild: Pixabay

Die Pandemie ist noch nicht vorbei!

Zum Schweigen Günthers im Vorfeld der nächsten Gesundheitsministerkonferenz (GMK) erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Nachdem die Landesregierung die Medien im Vorfeld einer Gesundheitsministerkonferenz immer über selbst gesteckte Ziele informiert hat, um anschließend doch wieder zurückrudern zu…

Bild: SPD Schleswig

Die Kommunalwahl fest im Blick

Am 16. Juni 2022 lud der Vorstand des SPD-Ortsvereins Schleswig zur Jahreshauptversammlung in das Hotel Strandhalle. Neben den Berichten des Ortsvereinsvorstandes und der SPD-Ratsfraktion stand die Aufarbeitung der vergangenen Landtagswahl auf der Tagesordnung. Die Jahreshauptversammlung der Schleswiger SPD wurde coronabedingt…

Technische Hilfsfahrzeuge für die Schleswiger Feuerwehr 

Am Freitag, 3. Juni 2022 wurden zwei technische Hilfsfahrzeuge durch Bürgermeister Stephan Dose an die Freiwillige Feuerwehr Schleswig übergeben. Insgesamt beläuft sich die Investition auf ca. 850 TSD Euro. „Die nötige Anschaffung dokumentiert nicht nur die Wertschätzung der Arbeit der…

Bild: Pixabay

Neue Wohnungen im Hesterberg

Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schleswig vom 17. Mai 2022 Bebauungsplan Nr. 8 A „Wohnbebauung Hesterberg“  Für ein ehemaliges Grundstück der Fachklinik südlich der Wohnbebauung an der Schubystraße, zwischen der Friedrich-Ebert-Straße und dem Hesterberg…

Sozialverband VdK eröffnet Beratungsstelle in Schleswig

Am 20.05.2022 eröffnete der VdK seine neue Beratungsstelle in Räumlichkeiten des Ärtztehauses in der Plessenstraße. Als größter Sozialverband Deutschlands bieten der VdK mehr als 2,1 Millionen Mitgliedern sozialrechtliche Beratung und vertritt die sozialpolitischen Interessen von allen, die sonst nicht gehört…

Wikingeck: Finanzielle Beteiligung des Bundes rückt in weite Ferne

Nach den Information vom 19.05.2022, dass die finanziellen Beteiligung des Bundes an der Altlastensanierung am Schleswiger Wikingeck im Haushaltsausschuss des Bundestages nicht zur Debatte steht, erklärt der Schleswiger Bauausschussvorsitzende Fabian Bellinghausen: „Dadurch rückt die zugesagte Teilfinanzierung in Höhe von 20…

Bild: Kreis SL-FL

🌈Rainbowday in Schleswig

Am 17. Mai 2021 unterschrieben der Landrat vom Kreis Schleswig-Flensburg Dr. Buschmann und der Bürgermeister der Stadt Schleswig Stephan Dose die Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt und traten damit dem Bündnis „Echte Vielfalt“ bei.  …

Bild: Pepe Lange

Wir sind mitten in der Aufarbeitung

An unserer bitteren Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag gibt es nichts zu beschönigen. Das Ergebnis ist historisch schlecht. In einer sehr ehrlichen parteiöffentlichen Debatte haben wir gestern mit der Analyse begonnen. Der Landesvorstand hat zudem die nächsten Schritte vereinbart:  …

Bild: SPD Schleswig

Herbe Niederlage für die SPD S-H

Die Ergebnisse der Landtagswahl vom 08. Mai 2022 kommentiert der Vorsitzende des Schleswiger Ortsvereins Henrik Vogt wie folgt: „Zuallererst gilt es, der CDU S-H, Daniel Günther und Johannes Callsen zu den bemerkenswerten Ergebnissen bei der Landtagswahl zu gratulieren. Das schlechte…