Die Kommunalwahl fest im Blick

Bild: SPD Schleswig

Am 16. Juni 2022 lud der Vorstand des SPD-Ortsvereins Schleswig zur Jahreshauptversammlung in das Hotel Strandhalle. Neben den Berichten des Ortsvereinsvorstandes und der SPD-Ratsfraktion stand die Aufarbeitung der vergangenen Landtagswahl auf der Tagesordnung.

Die Jahreshauptversammlung der Schleswiger SPD wurde coronabedingt erst kurz vor dem Halbjahreswechsel abgehalten. Kurz nach 19:00 Uhr eröffnete der Vorsitzende der Schleswiger Sozialdemokraten, Henrik Vogt, die Sitzung.

Schon früh in der Tagesordnung hielt Vogt den Bericht des Ortsvereinsvorstandes und ging speziell auf drei Themenkomplexe ein, die im zurückliegenden Berichtszeitraum von Bedeutung gewesen sind. Zum einen die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen, auch in Bezug auf die Arbeit der SPD vor Ort. In diesem Zusammenhang wurden auch nochmal kritisch die sogenannten Montagsspaziergänge hinterfragt und bewertet. „Die Haltung der Schleswiger SPD bleibt hier ganz klar: Die Haltungen der Weltverschwörer, der Antisemiten und der Demokratie-Feinde werden wir nicht akzeptieren. Jede Form der öffentlichen Kritik wird geduldet und akzeptiert, wenn diese sich an die geltenden Spielregeln hält.“, so der Vorsitzende in seinem Vortrag.

Weiteres Thema war die Landtagswahl, welche zu einem späteren Zeitpunkt auf der Tagesordnung mehr Raum für Diskussion bot.  Deutlich wurde allerdings bereits jetzt, dass man sich von diesem Ergebnis hinsichtlich der anstehenden Kommunalwahl nicht einschüchtern lassen will.

Bevor Henrik Vogt durch die Mitgliederstatistik führte, sprach er das Thema Kulturhaus auf der Freiheit an. „Wir werden hier, so denn die Ratsversammlung die Mittel freigibt, ein Haus für alle kulturellen Belange schaffen. Comedy und Schauspiel, Operette und Kabarett, Symphonieorchester und Kleinkunst regional und überregional werden hier eine Heimat finden.“

Bevor eine lebhafte Diskussion über das Gehörte begann, hielt der Kassierer Eckhard Haeger den Kassenbericht. Um die Finanzen des Ortsvereins ist es gut bestellt und die SPD Schleswig wird 2023 die Mittel zur Verfügung haben, um einen angemessenen Wahlkampf führen zu können. Die anwesenden Mitglieder stimmten für die Entlastung des Vorstandes und des Kassierers.

Den Bericht der Fraktion hielt an diesem Abend der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Dahl. Auch er betonte die Herausforderung der kommunalpolitischen Arbeit in Zeiten von Corona. „Die Möglichkeit der digitalen Fraktionssitzungen werden wir uns erhalten, gerade wenn es um nötige schnelle Entscheidungen geht, aber Präsenzsitzungen können dadurch nicht ersetzt werden.“, erklärte Dahl die Entscheidung, dass jetzt auch in der Geschäftsordnung der Fraktion digitale Beschlüsse möglich gemacht worden sind.

Neben der fahrradfreundlichen Stadt und der Causa um das gesamte Thema Wikingeck war selbstverständlich auch das Kulturhaus Thema des Berichts der Fraktion. Gerade die Finanzierung und die dann anfallenden jährlichen Kosten wurden von Christoph Dahl nochmal dargestellt. „Auch mich als Skeptiker des Projekts haben schlussendlich die Zahlen und vor allem die transparente Arbeit der Stadtverwaltung hinsichtlich des Einwerbens von Drittmitteln überzeugt.“, erklärte Dahl seine persönliche Haltung. „Die SPD-Fraktion wird auf der kommenden Ratsversammlung bei einer Enthaltung für das Projekt stimmen.“

Nach einer weiteren lebendigen Diskussion der Mitglieder führte die Landtagsabgeordnete Birte Pauls in die Aufarbeitung der vergangenen Landtagswahlen ein. Der Schleswiger Vorstand ließ es sich vorher allerdings nicht nehmen, Birte zur erneuten Wahl zur SPD-Kreisvorsitzenden zu gratulieren.

Diese wiederum gab den Mitgliedern einen Einblick in die Situation der Landtagsfraktion nach der verlorenen Landtagswahl. „Gerade die herausfordernde Zeit der Fraktionsbildung und Umstrukturierung war schwierig. Wir sind jetzt nur noch 12 Abgeordnete der SPD im Schleswig-Holsteinischem Landtag, da mussten die Aufgaben und die Strukturen angepasst werden.“, so Birte Pauls. „Ich bin außerdem froh, dass Thomas Losse-Müller nun Fraktionsvorsitzender ist und wir die Chance haben, in den kommenden Jahren die SPD S-H und die Landtagsfraktion so neu aufzustellen, dass wir zur kommenden Landtagswahl in fünf Jahren neu angreifen können.“

Die Sozialdemokrat:innen auf der Versammlung hatten natürlich einige Fragen zum Ablauf des Wahlkampfes und zur Neuaufstellung der Fraktion in Kiel. Schlussendlich wurde von der Versammlung festgestellt, dass man, hinsichtlich der anstehenden Kommunalwahl, Fehler des Landtagswahlkampfes vermeiden und deutlicher und zugewandter seine Themen kommunizieren muss.

In den Schlussworten des Vorsitzenden wurde nochmals deutlich, worum es in den kommenden Monaten geht. „Wir als SPD Schleswig werden in den kommenden Monaten alles dafür tun, dass unsere Themen, Ideen und Vorstellungen bei den Menschen vor Ort haften bleiben. Zudem haben wir den Anspruch nach der nächsten Wahl wieder stärkste Fraktion in der Schleswiger Ratsversammlung zu werden. Der große Einsatz und die Arbeitsmoral der jetzigen Fraktionsmitglieder werden sich auszahlen. Wir nehmen die Kommunalwahl und unsere Ziele jetzt fest in den Blick und schlussendlich werden wir überzeugen.“, schloss Vogt die Sitzung.

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