Aktuelle Corona-Maßnahmen und deren Auswirkungen

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Zur neuen Verordnung der Landesregierung Schleswig Holstein zur Bekämpfung des Corona-Virus und den nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Schleswig erklärt der Vorsitzende der SPD Schleswig Henrik Vogt:

„Die neue Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus stellt uns alle nochmals vor große Herausforderungen. 2Gplus in vielen Bereichen unseres Lebens ist ganz sicher auf Dauer eine Herausforderung für die Bürger:innen und doch in der jetzigen Situation ein wichtiges Instrument um das Infektionsgeschehen im Hinblick auf die rasend schnelle Verbreitung der Omikron-Variante in den Griff zu bekommen.

Man kann von der Landesregierung allerdings erwarten, dass nach der x-ten Änderung und Ergänzung der entsprechenden Landesverordnung diese nochmals auf ihre Verständlichkeit überprüft wird. Es ist sicher nicht im Sinne der Politik und vor allem nicht im Sinne Bürger:innen eine Verordnung zu verabschieden und zu veröffentlichen, die im Prinzip nur noch von Jurist:innen verstanden wird. Selbst nach dem Studium der Erklärungen zur jeweils aktuellen Verordnung bleiben in vielen Teilen weiterhin Fragen offen. Auch die logischen Fehler der Verordnung sollten verbessert oder, wenn so gewollt, erklärt werden. Die Mehrheit der Bevölkerung trägt die Maßnahmen mit, haben allerdings ein Anrecht diese auch verstehen zu können.

Im Zusammenhang mit den nicht angemeldeten Demonstrationen auf Schleswiger Stadtgebiet, von den Teilnehmern auch Spaziergänge genannt, fordern wir als SPD die Ordnungsbehörden des Kreises auf diese Veranstaltungen, so sie denn nicht angemeldet sind, aufzulösen.

Für die SPD Schleswig und die Sozialdemokratie im Allgemeinen ist das Recht der freien Meinungsäußerung und das Recht zu demonstrieren ein hohes Gut in unserer Demokratie. Es gibt allerdings in diesem Zusammenhang auch rechtstaatliche Regeln und Normen an die wir uns alle als Bürger:innen halten müssen. Wenn ich mein Ärger und mein Unverständnis bezüglich der Corona-Maßnahmen Ausdruck verleihen möchte, dann melde ich dies als Demonstration an versuche diese nicht als abendliche Spaziergänge zu tarnen. Wenn dies in Zeiten von Corona bedeutet, dass ich eine Maske tragen muss, um mich und andere nicht zu gefährden, dann sollte mir meine eigene Meinung doch so wichtig sein, dass ich diese Auflage aushalte.

Ja, die Corona-Maßnahmen der Regierungen geben Anlass der kritischen Auseinandersetzung in einzelnen Punkten. Für Sozialdemokrat:innen steht allerdings fest: Kein gemeinsames (politisches) Ziel bringt uns dazu mit Menschen auf die Straße zu gehen, die Rassismus, Fremdenhass und Staatsfeindlichkeit vor sich hertragen. Man marschiert nicht mit Rechten! Nicht alle Teilnehmenden sind rechts oder gar Nazis, wenn mir meine Sache allerdings wichtig ist, lass ich es auch nicht zu, dass diese von Rechtsaußen gekapert wird und grenze mich mit aller Deutlichkeit von den Hetzern und Staatsfeinden ab. Jeder Form von Menschenverachtung muss sich klar entgegengestellt werden.

Wir wissen, dass die Mehrheitsgesellschaft sich impfen lässt, in dem Wissen Menschenleben und das Pflegepersonal vor drohender Überlastung zu schützen. Die Mehrheit der Bürger:innen trägt, vielleicht auch manchmal zähneknirschend, die Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus, um mit Vernunft und Verstand auf die Herausforderungen dieser Zeit zu reagieren. Klugerweise steht die Mehrheit heutzutage nicht in großen Demonstrationszügen auf der Straße, um den Corona-Kritikern, Querdenkern, Weltverschwörern und Rechten deutlich aufzuzeigen, dass diese hier in Schleswig in der deutlichen Minderheit sind.

Nur mit gesellschaftlichen Zusammenhalt und gelebter Solidarität werden wir diese Herausforderung bewältigen. Die SPD Schleswig ruft dazu auf die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus einzuhalten und sich, wenn möglich, impfen zu lassen.

Eine Antwort zu “Aktuelle Corona-Maßnahmen und deren Auswirkungen”

  1. Hans-Joachim Krause sagt:

    Also ich konnte bei den bisherigen Spaziergängen in Schleswig keine rechtsextremen, rassistische und gewaltbereite Menschen treffen. Den größten Teil macht meine Altersgruppe aus, zwischen 60 und 70 Jahren und Familien mit Kibdern. Wie ich Gesprächen entnehmen konnte geht es allen nicht um Gewalt, sondern man macht sich Sorgen um unser Land. Jeder möchte für sich entscheiden, über seinen Körper, an was man stirbt und nicht gezwungen werden sich mit einem Stoff zu impfen- und schon gar nicht Kinder- an dem immer noch experimentiert wird und noch mindestens bis April eine Notfallzulassung hat. Für die aber ich alle durch meine Unterschrift aus der Verantwortung nehmen muss. Ich kann es noch nicht erklären warum man diesen Stoff unbedingt in unseren Körper bringen will. Um mich rum erkranken immer mehr an Corona, gerade wieder ein Freund von mir, der seinen Betrieb schließen musste. 11 positive Fälle, alle geboostert bis auf einen, ungeimpft und negativ. In meinem Freundes und Familien Kreis hat es in den letzten 6 Monaten 2 Todesfälle und 5 Erkrankungen, zwei davon schwer. Zuletzt hat es meine Schwiegertochter vor 3 Wochen nach der 2 Impfung erwischt mit einer schweren Gesichtsgürtelrose. Das sind alles Punkte die mich nicht überzeugen. Ich hatte im Juli selber Corina, sogar recht heftig. Habe mich nun testen lassen und immer noch einen BAU Wert von über 500. Das Gesundheitsamt sagte bestätigte mir das dieses gut ist, aber es nicht bescheinigt werden kann. Das ist politisch nicht gewollt, war die Ansage. Ich könnte noch weiter schreiben, aber wenn es politisch nicht gewollt ist? Ich denke es geht gar nicht mehr nur noch um Gesundheit sondern um sehr viel Geld und Versprechungen.

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