Parteiarbeit nimmt wieder Fahrt auf – Jahreshauptversammlung 2020 der SPD Schleswig

Bild: Birte Pauls

Spät in diesem Jahr kamen die Schleswiger Sozialdemokraten zusammen, um die Rechenschaftsberichte des Vorstandes und der SPD-Ratsfraktion zu hören und zu diskutieren.

Am Dienstag, 29. September 2020, trafen sich die Genossinnen und Genossen der Schleswiger SPD im Hotel „Strandhalle“ um ihre jährliche Jahreshauptversammlung abzuhalten. Bereits bei der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Henrik Vogt kam man um das Thema Corona nicht herum. Diverse Sicherheits- und Hygienehinweise um einen geregelten Ablauf zu gewährleiten, galt es zu beachten.

Kurze Grußworte wurden von den drei Kandidierenden zur Bundestagswahl gehalten. Franziska Brzezicha, Felix Ferber und Heiko Frost stellten sich der Schleswiger Mitgliedschaft vor. Auf eine Aussprache zu den Kandidaturen im Wahlkreis 1 wurde mit Blick auf die am Donnerstag, 01. Oktober 2020, in Schleswig stattfindende Vorstellungsrunde verzichtet.

Der Rechenschaftsbericht umfasste coronabedingt einen ungewohnt langen Zeitraum. „Jetzt wollen wir als Ortsverein wieder deutlich mehr Fahrt aufnehmen und auch wieder die Mitglieder verstärkt an der Entscheidungsfindung beteiligen“, so Ortsvereinsvorsitzender Henrik Vogt und führte anschließend durch das Zahlenwerk der Mitgliederentwicklung und der einzelnen Engagements der Ortsvereinsmitglieder und setzte in der Retrospektive drei Schwerpunkte: Die gewonnene Bürgermeisterwahl, der daraus resultierende Wechsel an der Fraktionsspitze und die Parteiarbeit in Zeiten der Corona-Pandemie nahmen im Laufe des Vortrages etwas mehr Zeit ein. „Der Gewinn der Bürgermeisterwahl war der große Erfolg für die SPD Schleswig.“, so Vogt. „Als einzige Partei die Stephan Dose unterstützt hat, war der Weg bis zur Stichwahl ein sehr intensiver. Schlussendlich haben wir aber für Schleswig das beste Ergebnis herausgeholt und Stephan ist nun unser Bürgermeister. Die bisherige Amtsführung zeigt uns zudem, dass wir Sozialdemokraten recht hatten: Stephan ist der beste Mann für Schleswig!“, stellte der Ortsvereinsvorsitzende weiter fest.

Danach hielt Eckhard Haeger als Kassierer des Ortsvereins seinen Bericht. „Dies ist nun mein 38. Kassenbericht für den Ortsverein.“, begann Haeger seinen Vortrag. Größter Posten hinsichtlich der Ausgaben des Ortsvereins war der Bürgermeisterwahlkampf.

Nach der Aussprache über den Rechenschaftsbericht des Vorstandes, in der vor allem über Möglichkeiten der digitalen Parteiarbeit diskutiert wurde, beantragte Christian Conrad für die Revisoren die Entlastung des Kassierers und des Vorstandes. Bei Enthaltung des Vorstandes wurde der Vorstand einstimmig entlastet.

Anschließend schritt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Schleswiger Ratsversammlung ans Rednerpult und berichtete von der Arbeit der Ratsfraktion. Auch in diesem Bericht waren die diversen Herausforderungen bei der Neu- und Umstrukturierung der Fraktion Thema. Dahl bedankte sich bei den Mitgliedern der Fraktion für die konstruktiven und zielorientierten Diskussionen und für die Unterstützung bei den Wechseln an der Fraktionsspitze, sowie der Spitze des Schul- und Sozialausschusses und des Bauausschusses. Auch der anwesende Bürgermeister Stephan Dose bestätigte den professionellen Umgang der Fraktion mit den „wirklich nicht einfachen Herausforderungen“. „Die Stimmung ist gut und die Fraktionsmitglieder sind hochmotiviert, weiterhin sozialdemokratische Schwerpunkte in der Stadtpolitik zu setzen.“, so Dahl abschließend

Bei der anschließenden Diskussion über kommunalpolitische Themen wurde unter anderem intensiv über das Bahnhofsgebäude debattiert. „Überall in Deutschland ertüchtigt die Deutsche Bahn ihre Bahnhöfe mit erheblichen finanziellen Mitteln. Sollte es zu einer Rückabwicklung des Kaufvertrages seitens der Deutschen Bahn kommen, sollte man sich gut überlegen, ob man das Gebäude seitens der Stadt tatsächlich erwerben wolle.“, führte Genossin Monika Nielsky aus. Einig war sich die Versammlung, dass man sich diesbezüglich nicht festlegen sollte, solange nicht alle Zahlen, Daten und Fakten auf dem Tisch liegen. Auch die anwesenden Genossinnen und Genossen sprachen Christoph Dahl ihre Anerkennung bzgl. der Fraktionsführung aus.

Neben den Rechenschaftsberichten berichteten Ralf Wrobel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Birte Pauls in ihrer Rolle als stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion aus ihrer Arbeit in den Parlamenten auf Kreis- und Landesebene.

Ralf Wrobel führte unter anderem in seinem Vortrag aus, dass das Problem der Wiking-Halbinsel weiterhin auf der politischen Agenda stehe. Auch die SPD-Kreistagsfraktion plädiere für eine vollständige Sanierung, um die erheblichen Umweltschäden zu beseitigen. „Es hilft nun nicht mehr, sich den schwarzen Peter zuzuschieben. Die Stadt alleine wird die Sanierung finanziell nicht tragen können. Hier muss Land und auch Bund seinen Teil dazu beitragen.“, stellte Wrobel fest.

Neben den diversen Herausforderungen und den weiteren Hilfen des Landes bzgl. der Auswirkungen der Corona-Pandemie berichtet die Landtagsabgeordnete Birte Pauls über eine kleine Anfrage bzgl. der (Halb-)Inseln in der unteren Schlei. „Die Landesregierung und im Besonderen der Umweltminister Albrecht sehen keinen Handlungsbedarf beim Erhalt der Möweninsel. Die Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage finde ich extrem befremdlich.“, echauffierte sich Pauls. Auch bei den SPD-Mitgliedern stieß die Antwort der Landesregierung auf Unverständnis. „Das ist skandalös!“, warf Eckhard Haeger ein.

Zum Ende der Veranstaltung bedankte sich Ortsvereinsvorsitzender Henrik Vogt für das Kommen und wies darauf hin, dass sich die Schleswiger SPD auf einige Jahre hin, auch wieder mit Wahlkämpfen auseinandersetzen wird. Bundestagswahl, Landtagswahl, Kommunalwahl, Europawahl und dann wieder die Bundestagswahl werden die Arbeit des Vorstandes prägen. „Wir konnten in der Vergangenheit zeigen, dass, wenn wir geschlossen hinter den Kandidierenden stehen, gute Ergebnisse erreichen.“ stellte Vogt fest und schloss die Veranstaltung.

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