Bericht aus dem Finanzausschuss der Stadt Schleswig vom 19.08.2020

Bericht über die kostenrechnenden Einrichtungen sowie das Stadtmuseum

Die Verwaltung stellte die Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen sowie des Stadtmuseums im abgelaufenen Haushaltsjahr 2019 dar. Dabei wurden die Planwerte zwar teilweise nicht erreicht, jedoch wurde regelmäßig der vorgesehene Kostendeckungsgrad erreicht.

Die Ergebnisse belaufen sich dabei auf folgende Werte:

Stadtbücherei: – 387.651,- € (Plan: – 417.100,- €)

Volkshochschule: – 435.205,91 € (Plan: – 250.700,- €)

Jugendzentrum: – 285.712,20 € (Plan: 301.200,- €)

Jugendaufbauwerk: – 114.585,23 € (Plan: – 105.500,- €)

Stadtmuseum: – 570.258,- € (Plan: – 546.300,.- €)

Für das Haushaltsjahr 2020 werden teilweise wesentlich schlechtere Ergebnisse erwartet, da viele Veranstaltungen ausgefallen.

Berichtswesen Stand 30.06.2020

Anschließend stellte die Verwaltung das Berichtswesen zum 30.06.2020 vor. Eine Vielzahl von Investitionsmaßnahmen der vergangenen Jahre konnte noch nicht abgeschlossen werden und verdeutlichen den Investitionsstau in der Stadt. Es bestand fraktionsübergreifende Einigkeit darin, dass bei vergangenen Haushaltsberatungen teilweise unrealistische Planungen vorgenommen wurden und sich dies zukünftig ändern muss.

Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung

Bedingt durch die Kreditkürzung der Kommunalaufsicht muss für das laufende Haushaltsjahr eine neue Planung der Investitionsmaßnahmen vorgenommen werden. Gleichzeitig entfaltet die Corona-Pandemie einige negative Auswirkungen auf den städtischen Haushalt: Es wird mit Mindereinnahmen von ca. 4 Mio € gerechnet. Ob und in welcher Höhe noch Kompensationszahlungen vom Land oder vom Bund erfolgen, ist noch nicht absehbar. Dadurch verschlechtert sich die Planung für das laufende Haushaltsjahr leider deutlich auf ein Jahresdefizit von ca. 6,4 Mio €.

Bericht der Verwaltung

Zum Ende der Sitzung gab es noch eine erfreuliche Nachricht: Das Haushaltsjahr 2019 konnte mit einem positiven Jahresergebnis von ca. 2,6 Mio € abgeschlossen werden. Dadurch verfügt die Stadt über eine Ergebnisrücklage, mit welcher zumindest das erwartete schlechte Jahresergebnis aus dem laufenden Haushaltsjahr aufgefangen werden kann.

Schleswig, 21.08.2020

Für die SPD im Finanzausschuss der Stadt Schleswig

Eike Ockert                Horst Zingler              Fabian Bellinghausen