Bericht aus dem Schul,- Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Schleswig vom 11.08.2020

Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“

Auf Anregung des Sozialauschusses hatte sich die Stadt Schleswig für das Projekt „Soziale Stadt“

Beworben und den Zuschlag erhalten.  Die Verwaltung vertreten durch Frau Dr. Pfannkuch stellte nun die Zeitschiene vor. Aktuell wird eine Bestandaufnahme durchgeführt. Hierbei dienen Daten der Schleswiger Sozialraumplanung und der Sozialbericht des Kreises als Grundlage. Zudem werde mit Schlüsselakteuren und Akteursgruppen Interviews geführt. Mitte September soll auch eine etwas größer angelegte Bürgerbeteiligung in Form eines „Stationen-Rundgangs“ durchgeführt werden. Die Fertigstellung der Untersuchungen und des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ist für August 2021 geplant.

Für die SPD Schleswig ist diese Untersuchung bzw. das Konzept ein zentraler Baustein, um den Stadtteil St. Jürgen lebenswerter zu gestalten und gute vorhandene Strukturen, Einrichtungen und das entsprechende Engagement der diversen Akteure zu unterstützen und um Synergien herzustellen. Auch die im Wahlprogramm versprochenen Stadtteilfonds gehören hier mit dazu. Auch das Thema Statteilzentrum werden wir von Seiten der SPD in diesem Zusammenhang weiter diskutieren wollen.

Sachstandsbericht IT an städtischen Schulen

Ein Mitarbeiter der stätischen IT-Abteilung stellte den aktuellen Stand der IT-Ausstattung an städtischen Schulen dar. Alle Schule sind bereits durch die Schleswiger Stadtwerke an das schnelle Glasfaser-Netz angeschlossen. Die WLAN Abdeckung ist noch nicht in jeder Schule und nicht in jedem Gebäudekomplex der entsprechenden Schule optimal. Die IT-Abteilung der Stadt ist jetzt allerdings wieder voll besetzt und es wird vor allem auch an der Einführung von Leihgeräten für Schüler*innen gearbeitet. Hier ist zum einen der konstante WLAN-Zugang ein wichtiger Punkt allerding auch die Pflege und der Support. Man denke darüber nach, an den Schulen feste Sprechzeiten für Schüler*innen und das Lehrpersonal einzurichten, damit hier technische Herausforderungen mit dem Inventar der Schule bzw. mit dem Leihgerät zeitnah und in einem verlässlichem Zeitfenster bearbeitet werden können.

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen und Herausforderungen bezüglich der digitalen Durchführung von Unterricht haben uns nur allzu deutlich aufgezeigt, dass wir in die digitale Infrastruktur massiv investieren müssen. Die SPD-Mitglieder des Ausschusses halten den eingeschlagenen Weg der Umsetzung und Durchführung notwendiger digitalen „Updates“ an Schulen für richtig. Allerdings können bezüglich Umsetzung keine Wunder erwartet werden. Auch der derzeitige Stand der IT an mancher Schule oder auch in bestimmten Bereichen der ein oder anderen Schule ist nicht zufriedenstellend. Dies bestätigte Schlussendlich auch der zuständige Mitarbeiter der Verwaltung.

Beschluss zur Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – hier: Pädiko e. V.

Pädiko e.V. wird neben den bereits bestehenden zwei Gruppen am Standort Königswiller Weg eine weitere altersgemischte Gruppe oder Naturgruppe einrichten.

Den grundsätzlich weiteren Ausbau der Kita-Plätze in Schleswig sieht die SPD als notwendig an. Umso besser, wenn die Eltern in Schleswig die Möglichkeit haben sich zwischen unterschiedlichen Betreuungskonzepten und pädagogischen Ausrichtungen entscheiden zu können.

Zuschüsse an die  Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Schleswig e. V. (AWO) und Schleswiger Tafel

Beide Institutionen hatten bereits im letzten Jahr Anträge auf eine Bezuschussung des Sozialladens bzw. Essenausgabe gestellt. In beiden Fällen geht es im Prinzip um eine Unterstützung der Mietkosten. Während die Tafel allerdings noch auf der Suche nach adäquaten Räumlichkeiten ist, hat die AWO mit ihren Sozialladen eine Unterkunft, nach dem Verlassen der Räumlichkeiten in der Friedrichstraße, gefunden. Die Ausschuss-Mitglieder waren sich fraktionsübergreifend einig, dass beide Anträge separat zu diskutieren sind und nicht, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, verquickt werden können. Gerade weil die Anträge so spät dem Ausschuss zugeleitet wurden, sahen die Ausschussmitglieder nach der Anhörung der Schleswiger Tafel und der AWO eine Dringlichkeit über die Bezuschussung zu beraten und abzustimmen. Da die Verwaltung allerdings diesbezüglich keine Vorlage erstellt hatte, kann erst in der nächsten Ausschusssitzung über die Förderung abgestimmt werden. Die Möglichkeit eines Dringlichkeitsantrages war aufgrund der fortgeschrittenen Tagesordnung auch nicht mehr möglich. Eine Entscheidung über eine Förderung könnte daher leider in dieser Sitzung nicht getroffen werden. Die Ausschussmitglieder so gut wie jeder Fraktion ließen allerdings erkennen, dass sie gewillt sind diesen den Institutionen diese Förderung zuzusprechen. Verwaltungsseitig wurde angekündigt, dass sie die entsprechende Summe in die Beratungen zum Nachtragshaushalt in dem in der nächsten Woche stattfindenden Finanzausschuss einbringen werden.

Für die SPD ist klar, dass die Institutionen wie die AWO und die Schleswiger Tafel eine sehr wichtige Aufgabe übernehmen. Es ist für unsere Gesellschaft traurig genug, dass wir solche Angebote und Maßnahmen benötigen. „Dies ist Daseinsvorsorge und wir sind verpflichtet, hier die nötigen Rahmenbedingungen herzustellen.“, so SPD-Ausschussmitglied Inke Asmussen.

Bericht der Verwaltung

Fachbereichsleitung Frau Dr. Pfannkuch führte aus, dass der S-Pass aufgewertet werden soll. Weitere Teilnehmer sollen geworben werden und die Informationsbroschüre wertiger gestaltet werden. Man setzt bezüglich der Akquise auf die direkte Ansprache von Vereinen, Verbänden und Institutionen.

Bezüglich der Aufwertung der Obdachlosenunterkunft im Ansgarweg ist ein weiterer gemeinsamer Termin  mit dem Sozialausschuss des Kreises angesetzt.

Die Raumplanung der ehemaligen Gallbergschule ist nun final abgestimmt. Wie im Wahlprogramm  der SPD aufgeführt soll die Nutzung des Gebäudes für schulische und soziale Zwecke zur Verfügung stehen. So ist geplant, dass in Zukunft zum Beispiel Teile der Volkshochschule, der Kinderschutzbund und die Flüchtlingshilfe hier eine neue Heimat finden bzw. weitere Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt bekommen.

Die Ausschreibung für den oder die Beauftragte für Menschen mit Behinderung wird nun auf den Weg gebracht. Der Ausschuss wird sich mit der Ernennung bzw. mit den etwaigen Bewerbern in einer der nächsten Sitzungen auseinandersetzen.

Für die SPD im Schul,- Jugen- und Sozialauschuss: Maren Korban, Inke Asmussen, Henrik Vogt