Sitzung des Bau und Umweltausschusses vom 25.05.2020

Die Bauausschusssitzung sollte in aller Kürze den Auslobungsstart der Innenstadtsanierung beschließen. Die dafür angefertigten Unterlagen fußten auf der bereits im letzten Jahr beschlossenen Rahmenplanung. Die Sitzungen sollten auf Grund der Corona-Krise zügig abgehalten werden und es wurde verwaltungsseitig um wenig bis keine Diskussion gebeten.

Bei diesem Thema, eigentlich ein Selbstläufer, ging das aber nicht, weil am Sonntag – gegen Mittag – weitreichende Änderungsanträge der Grünen-Fraktion eingereicht wurden, über die am Montag um 17:15 Uhr beschlossen werden sollte.

„Einen Plan, der über einen langen Zeitraum entwickelt worden ist, stößt man nicht in innerhalb eines Tages über einen Haufen. Dieser Grundsatz gilt erst recht, wenn man die Konsequenzen seines Handelns, hier der Änderungen, nicht absehen kann, so Christoph Dahl (SPD-Fraktionsvorsitzender).“

Innerhalb dieser Kürze war es überhaupt nicht möglich abzuklären, welche Bedeutung eine Änderung für die Rahmenplanung und für die gesamte Sanierung hätte. Eine vernünftige Beratung mit der gesamten Fraktion war ohnehin nicht möglich.

Noch in der Sitzung wurde der eigene Antrag der Grünen-Fraktion in Teilen zurückgezogen und teilweise abgeändert. Dieses Vorgehen führte zur Verwunderung und wirkte bei diesem wichtigen Thema schlicht ziellos.

Die Änderungsanträge wurden mit großer Mehrheit abgelehnt und der Verwaltungsvorlage wurde gefolgt.

„Durch die Stellungnahme des Bürgermeisters und des Bauamtes war deutlich geworden, dass ein Teil der Anträge unsinnig waren, die anderen Anträge überflüssig, weil die Zielsetzungen schon durch den Rahmenplan abgedeckt waren. Die Annahme der Anträge hätte zu Verzögerungen der Innenstadtsanierung geführt.“

Berichtverfasser Christoph Dahl

Schleswig, den 08. Juni 2020

Für die SPD im Bau- und Umweltausschuss

Sönke Büschenfeld, Jürgen Lorenzen, Michael Manthey-Oye