Sitzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Schleswig vom 03. März 2020

Seniortrainer und Seniortrainerinnen

Die Stadt Schleswig ist seit 2014 Anlaufstellte für Seniortrainer und Seniortrainerinnen. In der heutigen Sitzung des Schul-, Jugend und Sozialausschusses haben sich Menschen höheren Alters vorgestellt, die im Rahmen des Programms „seniorTrainer*in“ Ihre im Laufe des Lebens erlernten Kenntnisse und Fähigkeiten weitergeben. Die sich engagierenden Personen arbeiten in vielen verschiedenen Gruppen, Gärtnern und Kochen mit Kindern, Förderung für Schule und bspw. Führungen durch die Mühle um nur einige zu nennen. Die Trainer haben sich auch in Beziehung auf die Integration von Flüchtlingen eingebracht. Fazit: Ehrenamt das unbedingt unsere Unterstützung erhalten muss, im Alter etwas Sinnvolles und Früchtetragendes zu tun hilft in dieser Form Jung und Alt.

Beschluss über eine Satzung der Stadt Schleswig für eine beauftragte Person für Menschen mit Behinderung

Erneut Thema im Ausschuss war ein Satzungsentwurf, um eine Person für Menschen mit Behinderung zu integrieren. Der Bedarf eine solche ehrenamtliche Person einzusetzen hat sich abgezeichnet und seinerzeit hat der Seniorenbeirat auf die verantwortlichen eingewirkt, eine solche Person zu finden. Einziger „Streitpunkt“ die Aufwandsentschädigung, die die noch zu findende Person neben Auslagen, Porto etc. erhalten wird. Vorgesehen sind laut Satzungsentwurf der Verwaltung 77,00 Euro im Monat. Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen haben eine Höhe von 266,00 Euro als Änderung beantragt. Die SPD-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, zunächst den Verwaltungsvorschlag zu folgen, um die Satzung grdsl. zu beschließen und keine weitere Zeit zu verlieren und die Satzung in die Ratsversammlung zu bringen. Der Antrag der Grünen hatte keine Mehrheit.

Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass die Verwaltung Vergleichswerte aus anderen Kommunen abfragt und die Rechtsgrundlagen ermittelt, nach denen sich die Entschädigung richtet. Diese Informationen kann den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt werden und dann vor der Ratsversammlung beraten werden, welche Höhe angemessen scheint. Die CDU-Fraktion hat sich im Ausschuss allerdings grundsätzlich gegen eine höhere Aufwandsentschädigung ausgesprochen.

Beschluss über die Optimierung des S-Passes

Die CDU-Fraktion hat beantragt, den S-Pass zu optimieren. Dazu sollen die Bereiche Schloss-Gottorf und Stadtbücherei ab 01.04.2020 gesondert erfassen, wie viele durch den S-Pass geförderten Tickets ausgegeben worden sind. Außerdem sollen geplante Ermäßigungen, die zukünftig über den S-Pass gefördert werden, ebenfalls statistisch durch die Verwaltung erfasst werden. Vorgesehen war dem Antrag nach auch, dass Personen unter 18 Jahren, die im Besitz eines S-Passes sind, in alle geförderten Bereiche kostenfrei kommen.

Dieser Antrag hat für viel Gesprächsstoff gesorgt, so auch der Zeitungsartikel von Herrn Katzer, der den Antrag für die CDU-Fraktion unterzeichnet hat. „Wir müssen den S-Pass endlich mehr unter die Leute bringen, damit er zu einem großen Erfolg wird, denn die Idee dahinter ist eine sehr gute Idee“, Christoph Dahl, SPD – Fraktionsvorsitzender. Den Antrag sollte man in der Tat genauer unter die Lupe nehmen, denn den S-Pass erkennen bisher nicht nur städtische Einrichtungen, sondern auch andere Einrichtungen an. Eine Verpflichtung statistische Daten zu erheben und 18 Jährige umsonst Eintritt zu gewähren führt zur geringeren Akzeptanz unter den Teilnehmenden und führt ggf. dazu, dass „neue“ Anwärter, die eigentlich mitmachen möchten abgeschreckt werden. Die SPD-Fraktion hat den Vorschlag eingebracht, dass der Antrag zurückgezogen wird und die Verwaltung ein Konzept erarbeitet mit dem der S-Pass besser beworben wird und mit dem mehr Einrichtungen den S-Pass anerkennen. Die CDU hat den Antrag zunächst zurückgezogen. Der SJS-Ausschuss hat ein positives Signal ausgesendet und sieht Bedarf den S-Pass weiter zu fördern.

Beschluss über die Eintrittsvergünstigungen für die Wikingertage und das Norden-Festival

Ebenfalls ein Antrag der CDU-Fraktion, der am Ende in abgewandelter Form beschlossen worden ist. Die Maßnahmen, die die CDU vorgeschlagen hatte wurden sowohl von den Anwesenden als auch der Verwaltung kritisch gesehen. Der Antrag war nicht vorbesprochen, dies führt oft zu Irritierungen oder fehlenden Nachsteuerungsmöglichkeit der anderen Fraktionen. Eine weitere Folge ist, dass so gute Ideen ggf. nicht beschlossen werden können, weil der Ansatz gut ist, aber die Ausgestaltung anders besser wäre. Der SJS-Ausschuss hat vorliegend beschlossen, dass die Verwaltung die Veranstalter der o.g. Veranstaltungen anspricht und erfragt, ob für ein gewisses Ticketkontingent Sonderkonditionen erhalten werden können. Außerdem hat der Ausschuss noch unter dem Punkt beschlossen, dass alle zukünftigen Veranstaltungen, die über die Stadt gefördert werden, dass die Stadt dem Veranstalter auferlegt, dass ein bestimmtes Kontingent an verbilligten Eintrittskarten für Personen aus Schleswig, die Leistungen nach dem SGB II, dem AsylLbG oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten, zur Verfügung zu stellen.

Christoph Dahl

Schleswig, den 11. März 2020

Für die SPD im Sozialausschuss

Maren Korban, Inke Asmussen, Christoph Dahl