Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleswig vom 02. Dezember 2019
Beteiligungsmanagement – Bericht der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH – Bericht der Schleswiger Stadtwerke Gmb
Herr Schoofs hat kurz über den Verlauf des Geschäftsjahres berichtet. Insgesamt läuft alles im vorgesehenen „Fahrwasser“. Thematisiert wurde allerdings auch eine notwendige Sanierung des Hallenbades (Fjordarium). Hier fände ein Dialog mit den Vereinen und den weiteren Nutzern statt, da es zu Ausfällen kommen wird. Welche Sanierungsform konkret vorgenommen wird ist noch nicht beschlossen, dass Sanierungen zum Erhalt des Schwimmbades notwendig sind, wurde dem Hauptausschuss in diesem Jahr berichtet. Der SPD-Fraktion ist bewusst, dass Nutzungsausfälle für die Betroffenen nur schwer hinnehmbar sind. Allerdings ist es für die Stadt Schleswig als Kreisstadt auch ein Standortfaktor, sich ein eigenes Schwimmbad und dessen Erhalt zu leisten.
Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Schleswig im Landesnetzwerk seniorTrainerin Schleswig-Holstein e. V.
seniorTrainerinnen stellen ihre Erfahrung, Kompetenz und Arbeitskraft ehrenamtlich zur Verfügung. Sie wirken aktiv an gesellschaftlichen Entwicklungen mit und engagieren sich u. a. in sozialen, kulturellen, gemeinnützigen kommunalen Bereichen. Sie agieren partei-, generationen- und konfessionsübergreifend, selbstbestimmt und selbstorganisiert in örtlichen oder regionalen Teams und werden in einem landesweiten Netzwerk, von Anlaufstellen und dem Sozialministerium des Landes Schleswig-Holstein unterstützt.
Landesweit gibt es 11 Anlaufstellen, seit Ende 2014 auch bei der Stadt Schleswig. Zurzeit befinden sich etwa 12 Personen im Team, die sich in unterschiedlichen Projekten betätigen.
Das Landesnetzwerk seniorTrainerin Schleswig-Holstein, dem auch Schleswig mit seiner Anlaufstelle angehört, ist zum 01.07.2019 in eine neue Trägerschaft überführt worden. Bisher war die Akademie am See in Plön sowohl Bildungsträger als auch rechtlicher Träger. Anlässlich der Datenschutzgrundverordnung vom Mai 2018 äußerte die Akademie die Absicht, nur noch Bildungsträger zu sein. Nach einem Findungsprozess wurde mit ausdrücklicher Billigung des Sozialministeriums ein Verein gegründet, der die Aufgaben übernommen hat.
Der gemeinnützige Verein wurde Ende Juni 2019 ins Vereinsregister Pinneberg eingetragen.
Die Satzung sieht vor, dass seniorTrainer/-innen und Anlaufstellen Mitglied im Verein werden, womit ein Stimmrecht verbunden ist.
Dem Beitritt wurde einstimmig zugestimmmt
Beschluss über eine Machbarkeitsstudie zur Schaffung von CoWorking Spaces und creativ labs
Es geht hier um die Prüfung der Schaffung eines Kreativzentrums in der Kreisstadt Schleswig. In diesem Aktivitätsfeld gibt es derzeit viel Bewegung, weshalb die Schleswiger Stadtverwaltung die Politik darüber schon frühzeitig, zunächst im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss informiert.
Die Fraktionen haben übergreifend Zustimmung signalisiert. Nun hat die Stadtverwaltung erbeten mit Eigenkosten von rund 13.000 Euro eine Studie über die Machbarkeit der Schaffung eines Kreativzentrums in Schleswig zu entwickeln. Dieses Vorgehen wurde vom Kreis Schleswig-Flensburg, der ein eigenes Konzept verfolgt und von der WIREG befürwortet. Leider gab es die Vorlage erst in der Sitzung. Dennoch war für die SPD-Fraktion schnell klar, dass sich hier hinter eine Chance verbirgt. Auch die Grünen-Fraktion war dafür den Beschluss zu fassen. Alle anderen Fraktionen und anwesenden Einzelvertreter haben auf die Bremse getreten, ggf. ist eine solche Studie deren Meinung nach nicht notwendig. Die 13.000 Euro wären dafür zu viel Geld und man sollte sich das ganze woanders erstmal ansehen. Die SPD-Fraktion mein: „Chance vertan“. Je mehr Zeit vergeht, desto mehr Gemeinden werden entsprechende Konzepte entwickeln und ggf. in Konkurrenz zur Stadt stehen.
Schleswig, den 04. Dezember 2019
Für die SPD im Hauptausschuss
Sozialausschuss
Maren Korban, Eike Ockert, Christoph Dahl
