Bericht aus dem Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schleswig vom 12. November 2019

Baumfällungen

Wie jedes Jahr berichtete die Verwaltung über die Baumfällungen, die im Herbst zur Verkehrssicherung vorgenommen werden müssen. Dabei erfolgt regelmäßig eine Ersatzpflanzung, sodass der Baumbestand in der Stadt nicht schrumpft. Der Bericht, der in diesem Jahr zum Glück keine sehr markanten Bäume umfasst, wird auch auf der Homepage der Stadt veröffentlich und ist damit für interessierte Bürger*innen einsehbar.

Radfahrschutzstreifen in der Knud-Laward-Straße

Bereits zu Beginn der Sitzung bestand Einvernehmen, hierüber noch keinen Beschluss fassen zu wollen, sondern zunächst lediglich den Bericht der Verwaltung anzuhören. Dabei wurde deutlich, dass innerhalb der Politik und der unterschiedlichen Interessensvertretungen noch einiger Gesprächsbedarf besteht. Insbesondere wird die verkehrliche Anbindung an den Stadtteil Auf der Freiheit im Blick behalten. Daher wurde dieses Thema an den noch zu gründenden Arbeitskreis verwiesen. Dort soll ein umfassendes Verkehrskonzept entwickelt werden, welches allen Verkehrsteilnehmern gerecht wird.

Haushaltsberatung

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde auch über die Haushaltsansätze für das kommende Jahr 2020 diskutiert. Einigkeit bestand in dem Bedauern, dass aktuell aufgrund des anhaltenden Personalmangels viele Projekte nicht so richtig vorwärts gehen und teils um mehrere Jahre verschoben werden müssen. Dabei droht teilweise auch der Verfall von Fördermitteln.

Umso erfreulicher ist es, dass in den kommenden Jahren hohe Investitionen in die Schulen erfolgen werden. Ein Großteil der Investitionsbeträge fließt dabei in die Bruno-Lorenzen-Schule für die dringend benötigten neuen Klassenräume.

Die Haushaltsansätze konnten jeweils begründet werden. Für die Verkehrsplanung im Bereich der Knud-Laward-Straße wurden zusätzliche Haushaltsmittel von 50.000,- € eingestellt. Der Beschluss des Ausschusses über diese Haushaltsansätze erfolgte einstimmig.

Schleswig, 14. November 2019

Für die SPD im Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schleswig

Jürgen Lorenzen                    Eckhard Haeger                    Fabian Bellinghausen