Transparenz bei den Kosten der Plastikeinleitung

Bericht aus dem Werkausschuss Abwasserentsorguung/Umweltdienste der Stadt Schleswig vom 21. November 2018.

Es wird letztlich ein Antrag der Grünen einstimmig angenommen, der die Kosten der Plastikeinleitung durch das Klärwerk in die Schlei darlegen soll. Dabei wird dann anstelle vom Plastikskandal, von Plastikeinleitungen gesprochen. Der Bericht wird durch die Werkleitung erst dann erstattet, wenn die Gespräche dazu mit der Kommunalaufsicht, mit dem Landesrechnungshof und dem Wirtschaftsprüfer geführt worden sind.

Das Jahresergebnis 2018 der Abwasserentsorgung wird voraussichtlich für 2018 ein Minus von gut 450 TSD € ausweisen. Ursache für sind die Kosten für die Beseitigung der der Plastikschnipsel in der Schlei. Wie der Verlust auszugleichen ist, ist noch zu klären.

Die Umweltdienste werden die für 2018 angestrebte „Schwarze Null“erreichen.

Im Wirtschaftsplan 2019 der Abwasserentsorgung sind sowohl bei der Schmutzwasserentsorgung, als auch bei der Regenwasserbeseitigung stabile Gebühren vorgesehen. An Investitionen sind für 2019 ca. 4,5 Mio. € eingeplant. Hervorzuheben sind dabei Kanalerneuerungen in der Chemnitzstr., dem Ulmenweg und im Husumer Baum. Darüber hinaus erfolgt die Erschließung des Baugebietes „An den Wichelkoppeln“

Bei den Umweltdiensten wird wiederum eine „Schwarze Null“ für 2019 erwartet. Die städtische Pauschale für die Umweltdienste wird auch für 2019 nicht erhöht. Durch organisatorische Optimierungen sollen die Kostensteigerungen aufgefangen werden. Der gute  Pflegezustand der Stadt durch die Umweltdienste wird auf keinen Fall gesenkt.

Die Straßenreinigungsgebühren bleiben in 2019 stabil.

Im Winterdienst können die Gebühren, bedingt durch Auflösungen aus der Gebührenausgleichsrücklage um bis zu 25 % gesenkt werden in 2019.

Der Geschäftsführer berichtet, das durch das kürzliche Hochwasser der Schlei nur sehr geringe Mengen Plastik an die Ufer gespült wurden. Das Plastik wurde, inklusive des Fremdplastiks beseitigt.

Das SPD Ausschussmitglied Corinna Philipsen bittet darum zu prüfen, ob zusätzliche Beleuchtung gegenüber dem Oberlandesgericht zwischen Callisenstrasse und Brücke B 76 installiert werden sollte, da der Radweg dort bis zur Brücke kaum, bzw. gar nicht beleuchtet wird.

Schleswig, den 23.11.2018

Für die SPD im Werkausschuss der Stadt Schleswig

Eike Ockert    Corinna Philipsen     Eckhard Haeger

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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