Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schleswig am 29.10.2018

Beteiligungsmanagement

Für den Stadtwerkeverbund berichtet der Geschäftsführer Wolfgang Schoofs.

Die Schleswiger Stadtwerke weisen in diesem Jahr einen zufriedenstellenden Geschäftsverlauf aus. Bedingt durch erhebliche Preissteigerungen bei den Einkaufspreisen für Strom und Gas wird ab dem 1.1.2019 eine Erhöhung der Abgabepreise unumgänglich sein. Der Wasserpreis wird konstant bleiben. Durch die Erhöhung der Einwohnerzahl der Stadt über 25 TSD steigt die Konzessionsabgabe erheblich auf ca. 160 TSD €. Der Glasfaserbereich wird weiter ausgebaut. Voraussichtlich wird 2019 der Holm versorgt. Die Kooperationsgespräche mit den Stadtwerken Rendsburg und Eckernförde schreiten weiter voran. Auf Nachfrage teilte der Geschäftsführer mit, dass für den Glasfaserausbau in Schleswig einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren veranschlagt sei. Die SPD-Fraktion ist jedoch der Meinung, dass dieses wichtige Zukunftsthema nicht so lange warten kann und der Ausbau schneller vorangetrieben werden müsse. Dafür müssten dann allerdings auch die finanziellen Mittel bereitgestellt werden.

Bei den Schleswiger Kommunalbetrieben erfreut sich die Sauna einer großen Beliebtheit. Besucher kommen sogar aus einem weiteren Umkreis. Eine weitere Sanierung des Hallenbades ist mit Beginn 2019 vorgesehen. Der WOMO Stellplatz wird in diesem Jahr auch im Winter geöffnet sein. Bei einem verringerten Benutzungsentgelt werden aber die Sanitäreinrichtungen und die Abwasserentsorgung nicht angeboten. Beim Theater werden die Finanzplanungen vorangetrieben.

Bei den Umweltdiensten ist mit einer Reduzierung der Gebühren für den Winterdienst zu rechnen. Darüber hinaus steht weiter ein sauberes Schleswig im Focus der Umweltdienste.

Bei Abwasserentsorgung ist die Beseitigung des Plastiks in der Schlei weitestgehend abgeschlossen. Es werden praktisch keine Funde mehr gemeldet. Die Ordnungsverfügungen sind weitestgehend aufgehoben worden. Die Abwassergebühren werden in 2019 voraussichtlich nicht erhöht. Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen dauern weiter an.

Stadtmarketing

Der neue Geschäftsführer Herr Schütze stellt zunächst noch einmal die Aktivitäten der Vergangenheit dar. Anschließend skizziert er die Planungen für die Zukunft. So schwebt ihm u.a. vor, dass ein Wikingerschiff vor der Schleiuferpromenade vor Anker geht. Für 2020 möchte Herr Schütze den Ostseeman (einen Halbtriathlon ) nach Schleswig holen. Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee, eine größere Sportveranstaltung in Schleswig zu etablieren.

IT Konzept der Stadt Schleswig

Die IT Aktivitäten der Stadt Schleswig werden erstmalig systematisch erfasst und ein einheitliches Vorgehen in dem Bereich sicherstellt. Darüber hinaus werden auch die geplanten IT Aktivitäten für die Zukunft dargestellt.

Es werden die geplanten Aktivitäten im Bereich Social Media der Stadt Schleswig dargestellt. Diese Informationen dienen für die Diskussionen in den Fraktionen.

Weiteres

Der Fachbereich „Bürgerservice“ wird in Fachbereich „Bildung, Kultur und Ordnung“ umbenannt.

Es wird diskutiert, ob es nicht sinnvoll wäre, wenn das Ordnungsamt über eine Außendienstkraft u.a. für die Bereiche Gaststättenüberwachung, Spielhallenüberwachung und Müllprobleme verfügen könnte. Diese Bereiche werden gegenwärtig durch die Stadt Schleswig nicht bearbeitet.

Schleswig, 01.11.2018

Eckhard Haeger

Für die SPD im Hauptausschuss: Christoph Dahl, Stephan Dose, Eckhard Haeger