Ambiente und Flair für die Innenstadt

Jürgen Lorenzen, Ratsherr Bild: SPD Schleswig
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Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Rahmenplan Innenstadtsanierung in der Ratsversammlung vom 20.02.2017Herr Bürgervorsteher, liebe  Kolleginnen und Kollegen,

heute ist ein guter Tag für Schleswig. Mit der Zustimmung zum vorliegenden Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Innenstadt geben wir den Startschuss für die Realisierung eines Mega-Projektes, den Startschuss dafür, dass unsere Innenstadt in den nächsten Jahren ein neues Gesicht erhält und deutlich an Attraktivität gewinnt. Auf einen Zeitraum von 15 Jahren gehen wir, wie aus der Verwaltungsvorlage ersichtlich ist, von städtebaulichen Investitionen von fast 20 Millionen Euro und privaten Investitionen von weiteren 38 Millionen Euro aus (grob geschätzte Zahlen). Auch hieran lässt sich die Dimension des Sanierungsvorhabens Innenstadtsanierung ersehen.

Warum ist es so wichtig, dass die Innenstadt attraktiver gestaltet wird? Die Innenstadt ist ein Anziehungspunkt für Schleswiger aus allen Stadtteilen und für Touristen, ein Lebens- und Arbeitsraum für alle Bevölkerungsgruppen, unsere Fußgängerzone  befindet sich dort,  sie ist so etwas wie die Visitenkarte unserer Stadt.  … und sie steht im Wettbewerb mit den Innenstädten unserer Nachbarstädte.

Laut einer Studie des Instituts für Handelsforschung Köln liegt der Schlüssel für eine attraktive Innenstadt im Ambiente und im Flair, gefolgt von Einzelhandel und den Freizeitangeboten. Der Studie zufolge ist über alle Branchen gesehen für den Einzelhandel nicht der Internethandel der schärfste Konkurrent, sondern andere Innenstädte sind die schärfsten Mitbewerber. Das heißt: eine städtebauliche Aufwertung, eine Verschönerung ist dringend geboten! Natürlich muss damit auch erreicht werden, dass Leerstände beseitigt, zumindest deutlich reduziert werden.

Wenn auch die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Rahmenplan auf eine Zeit von 15 Jahren ausgelegt ist, können wir davon ausgehen, dass schon in  Kürze sichtbare Veränderungen erfolgen, allem voran wird durch den Abriss des Hertie-Gebäudes ein Schandfleck beseitigt und wird in der Folge durch weitere Maßnahmen nach und nach ein positiveres Erscheinungsbild erreicht. Durch die öffentlichen Maßnahmen und die finanziellen Anreize durch die Ausweisung des Sanierungsgebietes dürfen wir auch auf erhebliche private Investitionen hoffen.

Die SPD wird natürlich dem Rahmenplan zustimmen, denn die Innenstadtsanierung steht für uns seit langem ganz oben auf der Agenda. So hatten wir uns bereits vor mehr als 10 Jahren aufgrund der bestehenden städtebaulichen Defizite dafür eingesetzt, dass Planungskosten für die Innenstadtsanierung in den Haushalt eingestellt werden. Diese Haushaltsmittel kamen zunächst nicht zum Zuge, die Zeit war offensichtlich noch nicht reif, im Rat fiel die Entscheidung für die Landesgartenschau 2008, zwei so große Projekte konnten nicht gleichzeitig abgewickelt werden, die Innenstadtsanierung musste erstmal für ein paar Jahre in die Warteschleife.

Im November 2010 wurde hier in der Ratsversammlung der 1. formelle Schritt gegangen mit dem Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen.  In den folgenden Jahren folgten weitere Schritte wie die Festlegung des Sanierungsgebietes, Herausarbeiten von Stärken und Potentialen, Schwächen und Konflikten sowie die Ableitung von Handlungsschwerpunkten , die Konkretisierung von Zielen, ein integriertes Entwicklungskonzept und Maßnahmenvorschläge.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Mit dem Rahmenplan erfüllen wir nicht nur eine unabdingbare Voraussetzung für die  Einwerbung von erheblichen Fördermitteln, er dient uns auch als auch fachübergreifendes Planungsinstrument für die Gestaltung.  Das heißt, wir gehen zielgerichtet vor, nehmen das Gesamte in den Blick. Die im Rahmenplan ausgewiesenen Handlungsschwerpunkte sind nachvollziehbar, wobei die Entwicklung auf dem ehemaligen Hertiegelände und des Parkhausquartiers höchste Prioritäten haben. Ein Sonderfall ist die Umfahrung parallel zur Langen Straße, um eine beidseitige verkehrliche Verbindung zwischen Gallberg  und Königstraße herzustellen. Dieses Projekt sollte nicht aus den Augen verloren werden, auch wenn es nicht im Sanierungsgebiet liegt.

Im Namen der SPD-Fraktion möchte ich mich ausdrücklich bedanken bei allen, die diesen Rahmenplan mit viel Fachverstand und Engagement erarbeitet haben: bei den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung, speziell aus dem Fachbereich Bau, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der beteiligten Planungsbüros und der BIG Städtebau und auch bei allen Institutionen und Privatpersonen, die sich in Arbeitsgruppen und bei Bürgerveranstaltungen eingebracht haben.

Zu loben ist die breite Beteiligung der Öffentlichkeit, die stattgefunden hat. Als SPD-Fraktion legen wir Wert darauf, dass auch im weiteren Verlauf der Innenstadtsanierung eine regelmäßige begleitende Bürgerbeteiligung stattfindet. So können wir uns vorstellen, dass die Pläne leicht und ständig zugänglich für Bürgerinnen und Bürgern ausliegen und die Möglichkeit besteht, Anregungen zu geben. Der Auslegungs- oder Ausstellungsort sollte im Sanierungsgebiet liegen. Denkbar wären die Bücherei, das Bauamt am Gallberg oder ein aufzustellender Container.

Wir sind der Auffassung, dass mit der Erstellung des Rahmenplans eine fachlich sehr gute Arbeit erfolgt ist. Bei der Konkretisierung der Maßnahmen ist selbstverständlich die Selbstverwaltung zu beteiligen. So ist beispielsweise bei der Gestaltung des neuen Parkhausquartiers sehr genau darauf zu achten, dass dort nur  innenstadtverträglicher Einzelhandel entsteht, damit wir nicht neue Leerstände produzieren.

Die SPD-Fraktion freut sich sehr darauf, dass Projekt „Innenstadtsanierung“ weiterhin konstruktiv zu begeleiten … und natürlich auf die ersten im Stadtbild sichtbaren Maßnahmen.

Jürgen Lorenzen

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