Kurzbericht aus der Sitzung des Schul- Jugend- und Sozialausschusses vom 17.11.2016

Das Wesentliche in Kürze:

– Haushaltsberatungen

– Schulen

Haushaltsberatungen

Die Beratungen verliefen einvernehmlich, so  u.a. auch bei den folgenden Positionen

• Die Mittel für die freie Jugendarbeit bleiben ungekürzt.
• Es ist keine Erhöhung der Benutzungsentgelte für die städtischen KiTas eingeplant.
• Die Verwaltung hatte beantragt, die Zuschüsse für die sozialen Vereine und Verbände im kommenden Jahr zu kürzen. Auf Antrag der SPD-Fraktion stimmte der Ausschuss zu, die Zuschüsse auf dem Niveau des Vorjahres zu belassen. Nach Abschluss der Sozialraumplanung werden wir die Zuschüsse ggf. neu regeln und anpassen.

Schulen

Die Mittel für die bauliche Unterhaltung unserer Schulen werden  im kommenden Jahr leicht angehoben.

Die Entwicklung der Schülerzahlen ist nicht von großen Einbrüchen gekennzeichnet und weitgehend stabil.

Alle Schulen haben Raumnutzungskonzepte vorgelegt, auf deren Grundlage die Schulleitungen die Aufnahmemöglichkeiten ihrer Schulen ermittelt haben. Dabei ist perspektivisch auch die  Belegung /  Raumnutzung der Folgejahre mit eingeflossen.

Für die folgenden Schulen werden der Schulaufsicht daher Aufnahmebegrenzungen empfohlen (für die Grundschulen bezogen auf Klasse 1 und für die weiterührenden Schulen in Klasse 5) :

• St. Jürgen-Schule: 2 Zügigkeit
• Wilhelminenschule: 3 Zügigkeit
• Bruno-Lorenzen-Schule: 4 Zügigkeit
• Dannewerkschule:4 Zügigkeit
• Domschule: 4 Zügigkeit

Einer Kapazitätsbegrenzung für die übrigen Schulen bedarf es aufgrund des Raumangebotes und der zu erwartenden Anmeldezahlen nicht.

Die Empfehlung des Ausschusses als Schulträger erfolgte einstimmig!

Die SPD Fraktion hat angekündigt, im kommenden Jahr das Thema ‚gebundene Ganztagsschule‘ aufzugreifen und dafür zu werben. Wir wollen im Dialog mit den Schulleitungen und- vertretungen Interesse und Möglichkeiten erörtern.

Schleswig, den 23. November 2016

Marion Callsen-Mumm