Bericht aus dem Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss

Fraktionsvorsitzender Stephan Dose Bild: SPD Schleswig

Kurzbericht aus der Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses v. 16.11.2016

4 ½ Stunden dauerte die KST-Sitzung am 16.11.2016. Die wesentlichen Punkte in Kürze:

  • – Theater
  • – Neufassung der Kulturförderrichtlinien
  • – Zukunft Stadtmuseum
  • – Haushalt

Kurzbericht aus der Sitzung des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses v. 16.11.2016

4 ½ Stunden dauerte die KST-Sitzung am 16.11.2016. Die wesentlichen Punkte in Kürze:

Theater:

Die weitere Vorgehensweise zum Theater wurde einstimmig wie folgt beschlossen: Die Stadt Schleswig spricht sich für ein Drei-Sparten-Theater aus. Es soll ein Anbau an dem Gebäude des ehemaligen Mannschaftsheims auf der Freiheit errichtet werden (Heimat). Der Eigenanteil der Stadt Schleswig beträgt max. 5 Mio. Euro. Die Vertragsverhandlungen über die Höhe des Gesellschafterbeitrages werden fortgeführt.

Trotz aller Freude über die nun erreichte Einigkeit in der Schleswiger Kommunalpolitik muss man sagen, dass wir noch nicht über den Berg sind. Denn wir sind bei dem Anbau auf Drittmittel angewiesen. Der Anbau soll insgesamt ein Kostenvolumen von deutlich unter 10 Mio. Euro haben.  Die Stadtwerke werden jetzt belastbare Zahlen ermitteln. Der Bürgermeister wird mit Land und Kreis über Zuschüsse verhandeln.

Neufassung der Kulturförderrichtlinien

Ebenfalls einstimmig wurden neue Kulturförderrichtlinien beschlossen. Sie sind gegenüber den alten Richtlinien deutlich vereinfacht. Damit verringert sich der Aufwand für die Veranstalter deutlich. Nicht gefördert werden Gewinn orientierte Veranstaltungen von professionellen Anbietern. Die geförderten Veranstaltungen müssen öffentlich sein.

Unser Vorschlag, den Kulturpreis wieder einzuführen wurde aufgenommen. Er ist mit 1.000,– € dotiert und wird alle zwei Jahre vergeben.

Zukunft Stadtmuseum

Die Lenkungsgruppe hat ihre Arbeit beendet und einige Vorschläge für Einsparpotenziale unterbreitet. Im Wesentlichen durch eine Umstrukturierung des Teddy-Bär-Hauses. Dass Schleswig ein Stadtmuseum behält, war in der Lenkungsgruppe von Anfang an unstrittig. Auch die Fotoausstellungen, mit denen Schleswig sich mittlerweile einen Namen gemacht hat und die viele Besucher anziehen, werden fortgeführt. Die Umstrukturierungen müssen durch die neue Museumsleitung konzeptionell erarbeitet und begleitet werden. Umso überraschender, dass die CDU angekündigt hat, der Aufhebung des Sperrvermerks für die Museumsleitung nicht zuzustimmen. Das macht aus unserer Sicht jedoch keinen Sinn. Mit dem Sperrvermerk kann keine neue Leitung eingestellt werden und die Vorschläge somit auch nicht umgesetzt werden.

Haushalt

Insgesamt gibt es im Haushalt bei den kulturellen Einrichtungen (Theater, Museum, Bücherei, Volkshochschule) gegenüber dem aktuellen Haushalt Verbesserungen von gut 120.000 €. Die Förderung der Sportvereine bleibt mit 126.000 Euro unangetastet. Eine Kürzung wäre mit uns auch nicht zu machen. Die Instandhaltung der Sportstätten ist mit 371.800 € eingeplant. Die Tourismusförderung ist im nächsten Jahr mit 337.600 € veranschlagt. Das beinhaltet den Zuschuss für die Ostseefjord Schlei GmbH und den Betrieb der Touristinfo.

Kulturnetz e.V. wird zukünftig mit einem Beitrag in Höhe von 3.500,– € jährlich gefördert. Das ist neu, auch dafür hat sich die SPD schon seit längerem eingesetzt. Für Kulturnetz e. V. gibt das nach eigenen Aussagen Planungssicherheit.

Die Verwaltung wollte die Förderung der kulturellen Veranstaltungen von 13.500 € auf 9.000,– € reduzieren. Auf unseren Antrag hin bleibt es bei dem alten Ansatz. Wie oben bereits geschildert, haben wir die Kulturförderrichtlinien vereinfacht, weil wir gerade auch kleinere Veranstaltungen fördern wollen, die sonst gar nicht durchgeführt werden können. Da wäre eine Kürzung absolut kontraproduktiv.

Für die SPD-Fraktion im Kulturausschuss: Maren Korben, Sönke Harders, Stephan Dose.

Schleswig, 20.11.2016

Stephan Dose

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