Sozialtarife für kulturelle Einrichtungen

Schleswiger Stadtmuseum Bild: SPD Schleswig

Bericht aus der Kulturausschusssitzung am 28. Januar 2016

Einführung von Sozialtarifen in kulturellen Einrichtungen
Seitens der SPD-Fraktion wurde für die nächste Sitzung ein Antrag angekündigt, der sich mit der Einführung von Sozialtickets beschäftigt. Da aber sofort seitens der anderen Ausschussmitglieder positive Rückmeldungen kamen, können wir auch auf einen formellen Antrag verzichten und das Thema einvernehmlich weiter bearbeiten.

Die SPD wurde von einer Bürgerin angesprochen und hat sich daraufhin weiter mit dem Thema auseinandergesetzt. Vielen Menschen geht es wirtschaftlich leider nicht gut und da ist kulturelle Teilhabe nur schwer bis gar nicht möglich.

Die Einführung von Rabatten kann daher für die Betroffenen eine Möglichkeit bieten, an kulturellen Veranstaltungen teilzunehmen, die sie sich sonst nicht leisten können. Gleichzeitig können die Einrichtungen dadurch neue Kunden gewinnen und damit zusätzliche Einnahmen erzielen. Die Preisnachlässe müssten in nennenswerter Größenordnung liegen.

Beispiel Theater: Ein vergünstigtes Ticket gibt es sicher nicht bei Premierenveranstaltungen, die in der Regel ausverkauft sind. Aber sehr wohl an Wochentagen, an denen erfahrungsgem�� keine volle Auslastung gegeben ist. (Fluggesellschaften machen das ja mit vergünstigten Restplätzen ähnlich – und das sicher nicht aus sozialem Engagement, sondern um die Wirtschaftlichkeit zu verbessern.)

Als Nachweis der Bedürftigkeit könnte z. B. ein Sozialpass eingeführt werden, wie die Stadt Flensburg es gerade getan hat. Das kann aber auch ganz unbürokratisch laufen, z. B. durch Vorlage eines Ausweises der Tafel oder ein Gebührenbefreiungsbescheid der GEZ.

In Neumünster gibt es die Kulturtafel. Dort werden Spenden gesammelt, von denen Tickets erworben werden, die dann an bedürftige Interessenten vermittelt werden. Diese Arbeit wird ehrenamtlich geleistet. In Schleswig arbeitet offenbar eine Gruppe daran, das auch in Schleswig umzusetzen. Die SPD wird den Kontakt aufnehmen. Vielleicht kann man Sozialtarife und Kulturtafel auch miteinander verbinden.

Zukunft des Stadtmuseums
Die Mitglieder des Kulturausschusses haben sich gestern einstimmig per Beschluss zum Fortbestand des Schleswiger Stadtmuseums bekannt. Gleichwohl sollen Maßnahmen erarbeitet werden, um die Wirtschaftlichkeit zu verbessern. Hierfür wird eine Lenkungsgruppe eingesetzt.

Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Beschluss. Schleswig ist eine der ältesten nordeuropäischen Städte und das Stadtmuseum eines der traditionsreichsten Deutschlands. Es ist das Gedächtnis der Stadt Schleswig und daher zu erhalten. Wir haben auch eine besondere Verantwortung für das historische Gebäudeensemble. Außerdem hat das Museum auch eine Bedeutung für den Standort Friedrichsberg.

Gleichwohl kann und muss man sich angesichts der Haushaltslage der Stadt Schleswig Gedanken über eine verbesserte Wirtschaftlichkeit machen. Das geschieht durch den Einsatz der Lenkungsgruppe, die einen klar geregelten Auftrag hat. Damit können wir gut leben, wir haben bereits in der Ratsversammlung im Dezember einen ähnlichen Vorschlag gemacht.

Die Wiederbesetzungssperre für die Stelle der Museumsleitung hält die SPD-Fraktion nach wie vor für kontraproduktiv. Für eine Aktualisierung der Ausstellung, für die Umsetzung von Maßnahmen ist es unerlässlich, dass eine neue Leitung von Anfang an eingebunden ist. Wir haben daher auch angeregt, die Wiederbesetzungssperre in der nächsten Sitzung der Ratsversammlung wieder aufzuheben, zumal die Stelle nur 40 % Leitung des Stadtmuseums beinhaltet. Das wurde von den anderen Fraktionen leider (noch) nicht so gesehen. Wenn man gute Bewerberinnen und Bewerber mit guten neuen Ideen für das Stadtmuseum gewinnen will, ist die aktuelle Diskussion und die Wiederbesetzungssperre keine gute Werbung.

Verpachtung Luisenbad
Wenn im Luisenbad auch zukünftig ein gastronomisches Angebot vorgehalten werden soll, muss die Stadt Schleswig dem Land Fördergelder erstatten, die im Rahmen der Landesgartenschau gezahlt wurden. Die Förderbedingungen hatten eine kommerzielle Nutzung ausgeschlossen.

Wir halten es für absolut sinnvoll, dass im Luisenbad ein gastronomisches Angebot vorgehalten wird. Es dient der Attraktivierung des Luisenbades und der Belebung des Standortes. Daher sind wir damit einverstanden, dass Fördermittel zurück gezahlt werden. Allerdings muss die Pacht marktgerecht und so bemessen sein, dass die Rückzahlung der Fördermittel mittel- bis langfristig refinanziert wird.

Für die SPD-Fraktion
Stephan Dose
29. Januar 2016

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